Großdemonstration 03.08.2024: Polizei Berlin stellt Tatsachen
falsch dar

Berlin, 08.08.2024 – QUERDENKEN-711 und Anmelder Michael Ballweg kritisieren die Darstellung der Polizei Berlin bezüglich der Ereignisse während der Großdemonstration am 03. August 2024 scharf. Insbesondere das Verbot der Ausgabe von Wasserflaschen sorgt für Empörung.

Die Kriminaldirektorin Beate Ostertag, Chefsprecherin der Polizei Berlin, erklärte auf Nachfrage eines Journalisten, dass es Beschränkungen gegeben habe, die den Verkauf und die Verteilung von Wasserflaschen untersagten. Sie führte aus, dass keine Verkaufsstände erlaubt gewesen seien und die Veranstalter eine Sondernutzung für die Ausgabe von Getränken hätten beantragen müssen.

Tatsächlich hatten die Veranstalter von QUERDENKEN-711 Stuttgart für jeden Verpflegungsstand eine entsprechende Sondernutzung beantragt, doch blieb eine Reaktion des angefragten Bezirksamts aus. Auch der Verweis auf das Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz, das grundsätzlich vorsieht, dass alle Erlaubnisse für die Straßennutzung durch die Versammlungsbehörde zu entscheiden sind, wurde ignoriert.

Neben dem Verkaufsverbot war auch die kostenlose Verteilung von Wasserflaschen untersagt. Diese Maßnahme hat bei den Teilnehmern der Demonstration für erheblichen Unmut gesorgt, da an einem heißen Tag die Versorgung mit Wasser unerlässlich ist.

Des Weiteren wurde von der Polizei entschieden, dass ein Pressebereich, in dem Journalisten geschützt und frei berichten können, nicht erforderlich sei. QUERDENKEN-711 Stuttgart hatte jedoch wiederholt kommuniziert, dass sämtliche Pressevertreter Zugang zu diesem Bereich hätten, begrenzt nur durch die Platzkapazitäten. Erst durch Einschaltung des Verwaltungsgerichts wurde sichergestellt, dass alle Pressevertreter – entgegen den Behinderungsversuchen durch die Berliner Polizei – in einem gesicherten Bereich ihrer Arbeit nachgehen konnten.

Michael Ballweg, der Veranstalter der Großdemonstration, kündigte an, die Auflagen und das Vorgehen der Polizei vor und während der Versammlung gerichtlich überprüfen zu lassen. Ebenso wird die Tatsache, dass die angemeldete Versammlungsfläche an der Siegessäule nicht zur Verfügung gestellt wurde, rechtlich angefochten. Die Polizei hatte dies mit angeblichen Aufbauarbeiten für ein Fahrradrennen am Folgetag begründet, obwohl der Große Stern den gesamten Tag über fast uneingeschränkt für den Verkehr freigegeben war.

QUERDENKEN-711 Stuttgart prüft zudem die Möglichkeit, eine Strafanzeige gegen die Berliner Polizei wegen vollendeten Prozessbetruges zu stellen.

Weitere Informationen:
Rückblick: Demo am 03.08.2024 in Berlin

Unser Einsatz für den offenen Debattenraum

Für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit

Unsere Prinzipien:

QUERDENKEN steht unerschütterlich für die Werte Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit. Wir glauben fest daran, dass diese Prinzipien die Grundlage für eine gerechte und freie Gesellschaft bilden, in der alle Menschen in Harmonie und Respekt miteinander leben können.

Der offene Debattenraum:

Wir fördern den offenen Debattenraum, in dem alle Themen gemäß dem Recht auf freie Meinungsäußerung diskutiert werden dürfen. Dies ist ein essenzielles Element jeder demokratischen Gesellschaft. Leider sehen wir, dass dieser Raum durch die Politik, insbesondere durch den Digital Services Act der EU, sowie durch Leitmedien und Digitalkonzerne immer weiter eingeschränkt wird. Zensur und Kontrolle nehmen zu, und abweichende Meinungen werden häufig unterdrückt.

Eintreten für Grundrechte:

Wir fordern aktiv unsere Grundrechte nach Artikel 5 des Grundgesetzes ein. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie und darf nicht beschnitten werden. Jeder Mensch muss das Recht haben, seine Meinung frei zu äußern, ohne Repressalien oder Zensur fürchten zu müssen.

Unsere Forderungen:

Wiederherstellung des offenen Debattenraums: Wir fordern ein Ende der Zensur und die Wiederherstellung eines Raumes, in dem jeder frei seine Meinung äußern kann. Dies ist essenziell für die gesellschaftliche Entwicklung und den demokratischen Diskurs.
Transparenz und Verantwortlichkeit: Wir verlangen Transparenz von Regierung, Medien und digitalen Plattformen in Bezug auf ihre Entscheidungsprozesse und Maßnahmen zur Kontrolle von Informationen. Verantwortlichkeit ist entscheidend, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen.
Digital Services Act: Der Digital Services Act der EU muss ersatzlos gestrichen werden. Stattdessen benötigen wir eine Initiative, die aktiv die Meinungsfreiheit stärkt. Es müssen Regelungen eingeführt werden, die sicherstellen, dass digitale Plattformen nicht als Instrumente der Zensur missbraucht werden und die freie Meinungsäußerung uneingeschränkt gewährleistet ist.
Bildung und Aufklärung: Wir setzen uns für eine umfassende Bildung und Aufklärung über die Bedeutung von Meinungsfreiheit und offenen Debatten ein. Nur eine informierte Gesellschaft kann ihre Rechte effektiv verteidigen und eine echte Demokratie aufrechterhalten

Unser Engagement:

QUERDENKEN engagiert sich für eine friedliche und liebevolle Gesellschaft. Unsere Aktivitäten zielen darauf ab, Bewusstsein zu schaffen und die Menschen zu ermutigen, ihre Rechte wahrzunehmen und für diese einzustehen. Wir sind der Überzeugung, dass durch Dialog und gegenseitigen Respekt die Gesellschaft als Ganzes gestärkt wird.

Pressemitteilungen zum 03.08.2024

Weitere Informationen zur Haftzeit von Michael Ballweg in seinem Buch „Richtigstellung!“, das am 04.12.2023 im Tiger Press-Verlag (Westend) erschienen ist.

DIE GANZE WAHRHEIT

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Einer der "gefährlichsten Anführer" der
Querdenken-Bewegung packt nach neun Monaten Haft ohne Anklage aus.

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Querdenken-711 verweist ausdrücklich auf sein Manifest

QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Frieden, Freiheit, Freude und Wahrheit. Wer für Frieden steht, steht für Gewaltfreiheit. Wer für Liebe steht, lehnt jede Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus implizit und explizit ab. (https://querdenken-711.de/manifest/)