Zusammenarbeit von QUERDENKEN mit politischen Parteien 

Michael Ballweg verweist in diesem Zusammenhang auf das basisdemokratisch erarbeitete Manifest (https://querdenken-711.de/manifest/) von Querdenken-711, das auf der Webseite zu finden ist und das für jede Demonstration oder Veranstaltung von Querdenken steht:

"Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren, egal wie sie von Dritten bezeichnet werden. Wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen."

Querdenken strebt also einen freien Debattenraum an, in dem alle gewaltfreien Ideen im Einklang mit den Prinzipien von Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Platz finden sollen. Die Tabuisierung von Meinungen führt selten zu konstruktiven Lösungen mit der notwendigen Akzeptanz.

Im Rahmen dieser Zielsetzung wird Querdenken weiterhin mit Menschen sprechen, die aufgrund ihrer Meinungen diffamiert und ausgegrenzt werden. Das einzige Mittel, um Radikalisierungstendenzen entgegenzuwirken, ist der Diskurs. Allerdings bedeutet Diskurs nicht zwangsläufig, die gegenteilige Position zu vertreten oder gar zu übernehmen. Gerade heterogene (querdenkende) Ansichten führen zu Fortschritt; Kommunikation führt zu gegenseitigem Verständnis und somit zu einem friedlichen Miteinander.

Querdenken ist ein überparteilicher Zusammenschluss von Menschen, denen Grund- und Menschenrechte, Freiheit und Selbstwirksamkeit wichtige Anliegen sind. Querdenken betrachtet jedoch Parteipolitik nicht als Lösungsweg für eine gerechtere Gesellschaft. Stattdessen streben wir eine aufgeklärte, kritische Masse von Menschen an, die sich bewusst sind, dass sie Einfluss auf die Gesellschaft nehmen können. Eine Masse, die friedliche Veränderungen im gesellschaftlichen Konsens erreicht, anstatt sich in parlamentarischen (und somit nicht repräsentativen) Auseinandersetzungen zu verstricken.

Daher steht Querdenken nicht einer bestimmten Partei nahe, sondern ist offen für Ideen und Strukturen. Querdenken unterstützt kritisches Denken, das Hinterfragen von Autoritäten und basisdemokratische Entscheidungen. Wir arbeiten auf verschiedenen Ebenen eng mit Menschen zusammen, die sich für den Weg der Parteipolitik entschieden haben. Es gibt auch viele personelle Überschneidungen. Gleichzeitig ist Querdenken jedoch auch offen für den Dialog mit allen anderen Parteien, die am freiheitlichen gesellschaftlichen Fortschritt interessiert sind.

Aktuell ist die Alternative für Deutschland (AfD) die einzige Partei im Parlament, die kritische Fragen stellt und nicht blind dem Einheitsnarrativ folgt. Aus diesem Grund gibt es gewisse Überschneidungen mit der AfD, da sie durch parlamentarische Anfragen Informationen erlangen kann, die anderweitig nicht veröffentlicht würden. Auch wenn es politische Interessen der AfD gibt, die dem Manifest von Querdenken widersprechen, muss und wird Querdenken sich nicht von ihnen abgrenzen. Das liegt daran, dass diese Interessen nicht Teil der Grundprinzipien von Querdenken sind und nicht mit dem Selbstverständnis der Bewegung übereinstimmen.

Das schließt jedoch keineswegs aus, dass auch konträre Meinungen, solange sie nicht menschenverachtend oder gewaltverherrlichend sind, jederzeit angstfrei geäußert werden dürfen und in einem demokratischen Debattenraum auch müssen. Querdenken wird sich immer dafür einsetzen, dass gerade auch diejenigen Meinungen geäußert werden dürfen, die dem eigenen Selbstverständnis nicht entsprechen.

Es ist entscheidend, dass Demonstrationen eine unabhängige und nicht parteigebundene Plattform bleiben, auf der Menschen ihre Anliegen frei und ohne Beeinflussung seitens politischer Parteien zum Ausdruck bringen können. Die Anwesenheit von Parteifunktionären auf den Bühnen von Demonstrationen kann den Eindruck erwecken, dass diese von einer bestimmten politischen Gruppierung dominiert oder instrumentalisiert wird. Dies untergräbt die Glaubwürdigkeit und die Authentizität der Demonstration als Ausdruck des öffentlichen Willens.

Wir ermutigen stattdessen Parteifunktionäre dazu, die Demonstrationen als Gelegenheit zu nutzen, den Anliegen und Sorgen der Menschen zuzuhören, mit ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und diese in ihre politische Arbeit einfließen zu lassen. Die Rolle von Parteien liegt darin, die Bedürfnisse der Bürger zu vertreten und politische Lösungen zu entwickeln, die auf breiter Zustimmung und dem öffentlichen Interesse basieren. Parteien verfügen durch die Parteienfinanzierung und Abgeordnetenbezüge über ausreichende Mittel, um eigene Demonstrationen umzusetzen.

Querdenken ist zudem offen und steht in regem Austausch mit anderen Parteien, Verbänden und Organisationen auf allen Ebenen. Obwohl Politiker der FDP viele Menschen enttäuscht haben, indem sie sich für einen Freiheitsbegriff haben wählen lassen, dem sie in ihrem Handeln nicht entsprechen, sind wir dennoch im Dialog mit ihnen. Die Politiker der FDP sind ein anschauliches Beispiel dafür, dass Macht korrumpieren kann und dass nicht die Parteipolitik das System verändert, sondern dass sich Politiker dem System – manchmal sogar entgegen ihrer eigenen politischen Überzeugungen – anpassen. Die Ereignisse der Jahre 2020 und 2021 haben gezeigt, dass das System von Checks and Balances mit seinen drei oder vier Gewalten nicht funktioniert.

Checks and Balances sind ein amerikanisches Verfassungsprinzip, das darauf abzielt, ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen politischen und machtpolitischen Interessen zu schaffen und damit die gesellschaftliche Stabilität zu fördern.

Weder der parlamentarische Gesetzgeber, noch die Judikative oder die Medien, sind ihrer Kontrollfunktion gegenüber sich immer extremistischer zeigenden Regierungen nachgekommen. Daher hat Querdenken eine Bewegung initiiert und etabliert, die Checks and Balances durch die Bevölkerung herstellt. Die "Demonstrierenden" werden zur fünften Gewalt im Staat – eigentlich zur ersten. Es handelt sich um eine Masse von Bürgern, die gehört werden möchte und gehört werden muss, wenn man ihr stetiges Anwachsen nicht verhindern möchte. Wenn die Politik bei einer großen Anzahl von Menschen keine Akzeptanz findet, ist ein demokratisches Miteinander nur möglich, wenn nach gemeinsamen Lösungen gesucht wird, die die größtmögliche Akzeptanz aller Gesellschaftsbeteiligten gewährleisten. Diese Macht der "Demonstrierenden" bringt Querdenken auf die Straße und damit in den gesellschaftlichen Prozess ein.

Daher fungiert Querdenken (neben anderen Demonstrationsbewegungen) als Korrektiv einer Parteienmacht, die nicht mehr in der Lage ist, die Bürger im notwendigen Maße zu repräsentieren. Insofern ist eine partielle Zusammenarbeit mit Parteien und politischen Entscheidungsträgern denkbar, aber nur unter Beachtung der stets erforderlichen Kontrollfunktion durch die Menschen auf der Straße. Andernfalls würde Querdenken als außerparlamentarische Bewegung seine Legitimation verlieren.

Querdenken-711 verweist ausdrücklich auf sein Manifest.

QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Frieden, Freiheit, Freude und Wahrheit. Wer für Frieden steht, steht für Gewaltfreiheit. Wer für Liebe steht, lehnt jede Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus implizit ab.