Verbot „Königreich Deutschland“ – QUERDENKEN-711 kritisiert zunehmende Kriminalisierung regierungskritischer Bewegungen

QUERDENKEN-711 beobachtet mit Sorge, dass die Bundesregierung zunehmend auf Verbote und Einstufungen als „kriminell“ setzt, wenn es um regierungskritische Initiativen oder den Aufbau alternativer, staatsunabhängiger Strukturen geht.

Kriminalisierung politischer Opposition und Alternativen

Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711, erklärt dazu:

„Nach dem Verbot von Compact und der Kriminalisierung der Letzten Generation erfolgt nun das nächste Verbot. Offenbar wird systematisch versucht, jegliche regierungskritische Position und den Aufbau alternativer gesellschaftlicher Strukturen unter Generalverdacht zu stellen und zu kriminalisieren.“

Ballweg betont, dass dies den demokratischen Grundprinzipien massiv widerspricht. Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht, Alternativen zum bestehenden politischen System öffentlich zu diskutieren, gehören zu den essenziellen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Kritik an mangelnder Differenzierung

QUERDENKEN-711 kritisiert ausdrücklich, dass legitime und friedliche Regierungskritik zunehmend mit extremistischen oder kriminellen Bestrebungen gleichgesetzt wird. Differenzierung und demokratische Diskussionskultur drohen durch diese pauschalen Verbote dauerhaft beschädigt zu werden.

Michael Ballweg ergänzt:

„Demokratie lebt von einer offenen und differenzierten Debatte. Wenn jede kritische Bewegung umgehend kriminalisiert wird, entstehen gefährliche Präzedenzfälle, die demokratische Freiheitsrechte langfristig aushöhlen.“

QUERDENKEN-711 fordert Erhalt demokratischer Freiheitsrechte

QUERDENKEN-711 fordert die Bundesregierung und insbesondere das Bundesinnenministerium auf, von der pauschalen Kriminalisierung regierungskritischer Bewegungen Abstand zu nehmen. Legitimer politischer Protest, der Aufbau alternativer gesellschaftlicher Modelle und konstruktive Regierungskritik müssen weiterhin ohne staatliche Repression möglich bleiben.

QUERDENKEN-711 verweist ausdrücklich auf sein Manifest (https://querdenken-711.de/manifest/):

QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Frieden, Freiheit, Freude und Wahrheit. Wer für Frieden steht, steht für Gewaltfreiheit. Wer für Liebe steht, lehnt jede Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus implizit und explizit ab.