Freiheit lässt sich nicht verbieten.
Berlin/31.07.2021 Wir sind angekommen und der Wind in der Republik hat sich bereits gedreht. Die Regierung hat sich an diesem Wochenende vollständig entblößt. Rechtzeitig zum 01.08.2021 wurden Einreisebedingungen nach Deutschland geändert, um Teilnehmer der Friedensbewegungen aus dem Ausland an der Einreise zu hindern.
"Ab dem 1. August 2021 sind alle Einreisenden – unabhängig davon, ob sie sich in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder nicht – verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) zu verfügen."
Louise Creffield, Gründerin von SaveOurRightsUK, wurde bereits am Flughafen in London festgesetzt und an der Reise nach Deutschland gehindert.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat das Demonstrationsverbot (Az. 1 S 109/21) damit begründet, dass die Versammlungsteilnehmer voraussichtlich Regierungskritiker seien. Das Oberverwaltungsgericht sah es zudem als erwiesen an, dass Masken mit der Aufschrift „Diktatur“, die die Versammlungsteilnehmer tragen wollten, nicht gegen den Sars-CoV-2-Virus wirksam seien.
Zusammengefasst verbietet das Oberverwaltungsgericht Kritik an der Regierung und an den Maßnahmen.
In den deutschen Medien wird diese Entwicklung ignoriert - es wird berichtet über die Bundesliga, Olympia und "Mehr als 200.000 Menschen protestieren in Frankreich gegen Corona-Regeln".
„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird.“
Die Freiheitsbewegung ist nach 18 Monaten erwachsen geworden. Nachdem bereits heute morgen Teile unseres Equipments beschlagnahmt wurden, bleibt uns nichts anderes übrig, als Euch mitzuteilen, dass morgen keine Kundgebung stattfinden wird.
Meidet bitte die Straße des 17. Juni - der Tiergarten ist weiträumig eingezäunt und kann leicht zur Sackgasse werden.
Freiheit lässt sich nicht verbieten.