Antisemitismus-Vorwurf durch Anetta Kahane und Kevin Kühnert / Fragen Epoch Times

Folgende Fragen werden in dieser Pressemitteilung beantwortet:

1. Wie sehen Sie die Behauptung, dass sämtliche Verschwörungstheoretiker gleichzeitig auch Antisemiten sind, da laut Frau Kahane "hinter jeder Verschwörung am Ende immer der böse Jude als Schuldiger steht"?
   
2. Wie sehen Sie die Pauschalisierung, dass Corona-Leugner sowie sämtliche anderen Teilnehmer an den Demos sich radikalisieren? Bezug genommen wird in der Pressekonferenz vor allem auf Leipzig am 07.11.2020
   
3. Sehen Sie einen Angriff auf die Meinungsfreiheit, wenn sämtliche Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen als letztendliche Antisemiten bezeichnet werden?
4. Liegt Ihrer Meinung nach eine Diskriminierung von Personen vor, die eine andere Meinung vertreten, als die der Regierung?
   
5. Sind sämtliche Demonstrationsteilnehmer einzuordnen in: "links- und rechtsextrem, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten, Reichsbürger, Friedensaktivisten usw" (lt. Frau Kahane), oder ist es möglich, dass man auch Personen der bürgerlichen Mitte auf den Demos findet, die lediglich gegen Maßnahmen der Regierung protestieren? Wenn ja, wie schätzen Sie das Verhältnis von bürgerlichen Teilnehmern und Randgruppen ein?
   
6. Ist es zutreffend, dass Antisemitismus gefördert wird, bzw. wenigstens geduldet wird auf Querdenken-Demos (lt. Fr. Kahane)?

1. Frage: Wie sehen Sie die Behauptung, dass sämtliche Verschwörungstheoretiker gleichzeitig auch Antisemiten sind, da laut Frau Kahane "hinter jeder Verschwörung am Ende immer der böse Jude als Schuldiger steht"?

Antwort: Mit einer Mischung von Amüsement und Abscheu beobachten wir die politischen Protagonisten, die sich im Eifer und auf der Suche nach medialer Aufmerksamkeit in Phantastereien-Reichtum und Hetze an einem Teil der Bevölkerung vergreifen, sich darin förmlich überschlagen und sich selbstgerecht als vermeintliche Gesellschaftsexperten auftun und die Motive der Querdenken-Initiative sezieren zu wollen. Meist bleiben dabei nur müde und haltlose Unterstellungen, Leere, Unsinn, Halbwahrheiten und Unwahrheiten übrig.

Auch Frau Kahane sitzt im Glashaus und sollte nicht noch mehr mit Steinen werfen, denn Ihre Aussage ist eine unwahre Behauptung - vollkommener Humbug - und möglicherweise damit eine menschenverachtende Verschwörungstheorie gegen Teile der Bevölkerung, die sich auf Querdenken-Demonstrationen für Frieden und Freiheit auf die Straße begeben. Wer wie sie „Alle“ meint und damit eine gesamte Bevölkerungsgruppe in scheinbar böswilliger Absicht stigmatisiert und anhand einer durch sie alleine aufgestellten These kriminalisiert, der begeht üblicherweise justiziable Hetze und Diskriminierung an einer nationalen Minderheit. Ihre Aussagen sind keine Meinungsäußerungen.

Offensichtlich hat die Dame Probleme mit Demonstrationen und mündigen Bürger und Bürgerinnen, die die Sinnhaftigkeit der politischen Maßnahmen durch die Verantwortlichen wegen dem Coronavirus, wie z.B. die der Zerstörung der weltweiten Wirtschaft, gehörig in Frage stellen. Ihre rhetorische und reflexartige Verknüpfung von „Verschwörungstheoretikern“, „Antisemiten“ und „Radikalisierung“ ist in sich nicht nur haltlos, sondern schon also solches, ein perfides und zusammenhangsloses Sammelsurium an Dämonisierungen vollkommen unschuldiger Menschen, die anscheinend dazu dienen soll, diese in Ihrer Ehre und Würde zu diskreditieren und verächtlich zu machen.

Dass dies einer unseriösen und hetzerischen Rhetorik gleicht, das müsste Frau Kahane eigentlich am besten wissen, oder? Insofern sollte sie mit Ihrer Methode, andere als geistige Aggressoren zu verleumden, vorsichtig sein. Wir verstehen Ihre Aussage als üble Nachrede und Hetze, als einen Versuch der Stigmatisierung und der Diskriminierung einer Bevölkerungsgruppe, die zu Recht lediglich ihre verbrieften Grundrechte auf Demonstrationen nutzen bzw. leben will. Wir weisen diese unverschämte Verallgemeinerung und Kriminalisierung der Frau Kahane strikt von uns.

Auf unseren Demonstrationen kommen Bürger und Bürgerinnen der breiten bürgerlichen Mitte der Gesellschaft sowie aller Altersschichten, Berufsschichten und Mitglieder aller Glaubensgemeinschaften. Das wurde jetzt durch Prof. Nachtwey und Team von der Universität Basel erstmalig wissenschaftlich untersucht und so auch bestätigt. Offenbar hat sich Frau Kahane noch nie mit uns beschäftigt, sondern sich nur in Vorverurteilungen ausgelassen, sonst wüsste sie, dass wir mit all Ihren Anwürfen nichts zu tun haben.

Unsere Demonstrationen sind parteilos, parteiunabhängig und auch religionsunabhängig. Dabei ist der jüdische Glaube innerhalb der Demonstrationen weder ein Thema, noch ein Grund der Demonstration, oder irgendein Problem. Es wäre also ratsam für Frau Kahane, wenn sie nicht hinter jedem Stein und jedem Demonstranten einen Verschwörer in ihrer Phantasie erahnt.

Wir sind als Demonstranten keine „Corona-Leugner“, „Antisemiten“, „Extremisten“, „Radikale“ oder „Verschwörungstheoretiker“, wir sind ein freie demokratische Bürgerbewegung zur Wiederherstellung unserer Grundrechte . Die diffusen und dämonisierenden Wordings und Diffamierungen der Frau Kahane sind haltlos. Sie unterstellen uns Demonstranten ungerechtfertigterweise ein böswilliges Gedankengut gegenüber Juden – all das ohne jedweden Beleg. Das halten wir wiederum für extremistisch, radikal und justiziabel.

Es steht außerdem außer Frage, dass das Virus existiert, also sind wir auch keine „Corona-Leugner“. Uns geht es einzig und allein um eine fragwürdige Restriktionspolitik, die sich in ein selbstverliebtes und totalitäres Prinzip zu verwandeln droht und bei der eine Frau Angela Merkel sogar in Ihren Aussagen das untertänige und ergebene Verhalten der Menschen innerhalb des Regimes in China als Vorbild lobt. Das ist in Anbetracht der Tatsache, dass in China weder Menschenrechte eingehalten werden, noch Grundrechte existieren, sogar die Todesstrafe praktiziert wird oder Regimekritiker verschwinden, eine Aussage, die in das Geistesgut und in die Sehnsüchte der Kanzlerin tief und erschütternd blicken lässt.

2. Frage: Wie sehen Sie die Pauschalisierung, dass Corona-Leugner sowie sämtliche anderen Teilnehmer an den Demos sich radikalisieren?

Antwort: Das ist ebenso Humbug. Wir sind eine sehr große bundesweite und grenzüberschreitende Bürgerbewegung mit großer Teilnehmerzahl und repräsentieren einen Teil des Willens des Volkes, bzw. der Bevölkerung, der bisher ignoriert wurde. Wie Sie auch schon sagen, vergeht sich Frau Kahane in einer unhaltbaren Pauschalisierung. Es sind zum einen keine Corona-Leugner und zum anderen keine Radikale. Auf unsere Demonstration kann anderseits jeder kommen. Wir werden sogar vom Ordnungsamt angehalten keine Personen aus der Demonstration auszuschließen, da dies gegen Art. 8 GG der Versammlungsfreiheit verstößt. Im Übrigen werden auch Vertreter der Antifa auf unseren Demonstrationen gesichtet, die mit uns zusammen für Frieden und Freiheit demonstrieren und denen wir schon ein Podium auf der Bühne gegeben haben. Was uns Menschen als Motiv der Demonstrationen alle verbindet ist die Forderung der Aufhebung der Corona-Restriktionen und ein Untersuchungsausschuss im Bundestag.

Bezug genommen wird in der Pressekonferenz vor allem auf Leipzig am 07.11.2020
3. Frage: Sehen Sie einen Angriff auf die Meinungsfreiheit, wenn sämtliche Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen als letztendliche Antisemiten bezeichnet werden?

Antwort: Wir sehen allerdings immer häufiger einen unhaltbaren gegen den Pressekodex oftmals verstoßenden Meinungsmache-Journalismus, anstatt sorgfältige und seriöse Recherche. In Leipzig zum Beispiel wurde die Gegendemonstration der Antifa, die mit Gewaltausschreitungen einherging, in den Medien nicht wirklich thematisiert, sondern der Querdenken-Demo wahrheitswidrig zugeordnet.

Auch am 29.08.2020 wurde der sogenannte Sturm auf die Reichstagstreppe ebenso der Querdenken-Initiative zugeordnet, obwohl auch dieses eine völlig andere von uns unabhängige Demo war und nicht von uns angemeldet war. Wir rufen daher die Presse auf, seriös und unabhängig zu berichten, nichts wegzulassen was zur Aufklärung dient und jedwede Form der Diskriminierung zu unterlassen - so wie es der Pressekodex berufsethisch vorsieht.

Und nicht nur das: Wir sehen in der völlig unkritischen und einseitigen Berichterstattung über solche Aussagen der Frau Kahane eine Kriminalisierung, die gegen Art.2 Abs. 2 GG, Art. 3 Abs. 3 GG und gegen § 130 StGB verstoßen könnte. Denn es ist eine unwahre Tatsachenbehauptung, eine falsche Verdächtigung, alle Demonstranten als Antisemiten zu bezeichnen, und damit auch eine üble Nachrede gegen einen Teil der Bevölkerung. Auch Frau Kahane hat kein Recht gegen Teile der Bevölkerung auf diese Weise zu hetzen und diese herabzuwürdigen. Vielleicht sollte sie sich die europäische Menschenrechtskonvention, die AEMR, den Zivilpakt 1 und Sozialpakt 1, das Strafgesetzbuch, oder gar die Charta der Grundrechte der EU gründlich durchlesen. Vielleicht wird sie dann erkennen können, dass ein Verbot der Diskriminierungen Dritter auch für sie gilt.

4. Frage: Liegt Ihrer Meinung nach eine Diskriminierung von Personen vor, die eine andere Meinung vertreten, als die der Regierung?

Antwort: Das ist offensichtlich und das weiß die Bevölkerung. Einschüchterungen sind an der Tagesordnung, Gruppenzwang und Denunziantentum wird vehement betrieben, die Anfeindungen gegen Andersdenkende gehen einher mit justiziablen Unterstellungen und mit Aufruf diese zu ächten und auszugrenzen. Sie brauchen sich nur die Äußerungen der Politiker durchzulesen und die Aufrufe, Menschen, die ihre Grundrechte nutzten, herabwürdigen und bestrafen zu wollen.

Jeder, der auch nur ansatzweise hinterfragt warum die Regierung tut, was sie tut, oder die Maßnahmen kritisiert, muss mit Kündigungen, Hasstiraden, Verleumdungen und Diffamierungen in der Öffentlichkeit rechnen und das zum Teil durch Amtsträger, die zum Ausliefern einzelner Personen aufrufen. Das ist nicht nur unseriös und unethisch, dies gleicht einer Hetzpropaganda, da jeder unter Generalverdacht geraden kann. Das muss aufgearbeitet werden.

Wir fordern einen öffentlichen sowie intakten Debattenraum, in dem die Meinungsvielfalt ohne Sanktionen und Hetze möglich ist, denn im Moment sind wir in der Republik nicht mehr weit von der politischen Regime-Verfolgung entfernt, die durch genau dieselbe Regierung anderorts mit Empörung und Kritik beantwortet wird. Wer das Volk derart einzuschüchtern und zu unterjochen versucht, der verdient kein Vertrauen mehr.

Die Querdenken-Initiative ist nicht die einzige Bewegung, die große Zweifel an der Seriösität der politischen Entwicklung hat. Mittlerweile ist diese Kritik in der breiten Mitte der Gesellschaft angekommen. Der Versuch, alle mündigen und kritischen Bürger in ihrem demokratischen Selbstbestimmungsrecht als Radikale und Extremisten einzuschüchtern und abzutun, schlägt daher fehl.

5. Frage: Sind sämtliche Demonstrationsteilnehmer einzuordnen in: "links- und rechtsextrem, Verschwörungstheoretiker, Antisemiten, Reichsbürger, Friedensaktivisten usw" (lt. Frau Kahane), oder ist es möglich, dass man auch Personen der bürgerlichen Mitte auf den Demos findet, die lediglich gegen Maßnahmen der Regierung protestieren? Wenn ja, wie schätzen Sie das Verhältnis von bürgerlichen Teilnehmern und Randgruppen ein?

Antwort: Das ist kaum zu eruieren, da es sich nur um Einzelfälle handelt. Die zuvor genannte Studie sieht allerdings eine breite gesellschaftliche Struktur von AfD bis Linke, mehrheitlich sogar Grüne unter den Querdenkern. Eine verschwindende Minderheit ist an Symbolen einer Ideologie erkennbar.

Doch gerade diese Einzelfälle werden in der Presse wahrheitswidrig als allgemeingültig hervorgehoben und skandalisiert, während das rechtliche Gehör all der unbescholtenen Bürger, die die Masse der Demonstrationen ausmachen, missachtet werden. Das nennen wir Propaganda, Irreführung der Öffentlichkeit und unlautere Manipulation der Meinungsbildung.

Tatsache ist, das die meisten aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft kommen. Wir machen keine Parteibuch-Scans und auch keine Ideologie-Scans, aber es ist zu erkennen, dass es stets friedliche Demonstranten sind, die keinerlei besondere politische Zugehörigkeit demonstrieren, sondern nur ihr normales Leben und ihre Freiheit zurückhaben wollen. Frau Kahane hat offenbar so viel Ahnung von unseren Demonstrationen, wie wir von ihrem Gedankengut, nämlich keine.

6. Ist es zutreffend, dass Antisemitismus gefördert wird, bzw. wenigstens geduldet wird auf Querdenken-Demos (lt. Fr. Kahane)?

Antwort: Nein. Auch das ist schlicht und ergreifend eine unwahre Tatsachenbehauptung. Wenn Frau Kahane ein seriöses Interesse hätte, Antisemitismus zu bekämpfen, würde sie analysieren, Stereotype aufzeigen und mit uns darüber sprechen. Stattdessen arbeitet sie mit Schlagworten und redet über uns.

Den Begriff Antisemitismus für eigene politische Zwecke zu missbrauchen, um damit eine eigene politische Wirksamkeit zu entfalten, halten wir für brandgefährlich. Menschen werden dadurch manipuliert, um echten Antisemitismus nicht mehr zu erkennen. Wer modernen strukturellen Antisemitismus verstehen will, sollte das Handeln und die Wortwahl von Frau Kahane genauestens analysieren. Wir haben aber nichts damit zu tun.

Dass antisemitische Denkmuster in Form von verdeckten Stereotypen auch innerhalb unserer Demonstrationen auftauchen, ist eine Binsenweisheit. Allerdings unterscheiden wir uns dadurch nicht von der Gesamtgesellschaft. Es wäre spannend, hierzu auch einmal wissenschaftliche Erkenntnisse zu bekommen. Wir gehen aber davon aus, dass solche Stereotype bei uns insgesamt weniger und vor allem weniger aggressiv anzutreffen sind als im gesamtgesellschaftlichen Kontext. Antisemitismus oder gar eine offene feindliche Einstellung zu Juden oder einer "jüdischen Verschwörung" ist kein Thema auf unseren Demonstrationen.Da wir uns bei jeder Demonstration deutlich für Frieden unter den Menschen und gegen jedwede Form des Extremismus und der Gewalt aussprechen und positionieren, kann man nicht einmal im Ansatz von einer Duldung sprechen. Es ist gar kein Problem vorhanden. Wir haben selten solch einen verschwörungstheoretischen Unsinn gehört und das wohlmöglich auch noch in böswilliger Absicht.

Im Stasihandbuch unter 2.6.2. heißt es dazu:

„Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung:

Die Festlegung der durchzuführenden Zersetzungsmaßnahmen hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeitenden Ansatzpunkte sowie der Individualität der erarbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der jeweils zu erreichenden Zielsetzung zu erfolgen.

Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind:

• Systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, unüberprüfbarer und diskreditierender Angaben;
  
• Systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Mißerfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen; …“

Frau Kahane hat wohl als ehemalige DDR-Bürgerin 8 Jahre als inoffizielle Stasi-Mitarbeiterin (ehemalige Stasi-IM "Victoria") gearbeitet und damit anscheinend im Unrechtsstaat am Unrecht aktiv mitgewirkt, wie man aus allgemein zugänglichen Quellen lesen darf. Offensichtlich hat sie die Methoden des Unrechtstaates DDR von der Pike auf gelernt und so sehr verinnerlicht, dass sie scheinbar dabei vergessen hatte, dass die Methoden aus dem Stasihandbuch in der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden verboten sind.

Wir danken Ihnen für Ihre seriöse Recherche und dass Sie den Pressekodex einhalten.