Berichterstattung FAZ:
Querdenken ist eine friedliche Bürgerbewegung!
Stuttgart/02.01.2023 Die FAZ hat zum Ende des Jahres einen Artikel über die inzwischen mehr als sechs Monate andauernde U-Haft von Michael Ballweg veröffentlicht. Nachdem große Medien bislang über die Inhaftierung, aber kaum über deren Fragwürdigkeit berichtet haben, ist die Veröffentlichung ein kleiner Hoffnungsschimmer, dass dieser Aspekt im neuen Jahr endlich mehr Öffentlichkeit findet.
Michael Ballweg sitzt seit dem 29.06.2022 in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart Stammheim. Im Raum stehen die Tatvorwürfe des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche. Das Verteidigerteam des Querdenken 711-Gründers hat die Presse in den vergangenen Monaten wiederholt auf die fragliche Rechtmäßigkeit von Festnahme und U-Haft und eine mögliche politische Dimension des Falles hingewiesen.
Der Artikel der FAZ greift nun unter anderem auf, dass die strikten Vorgaben, die für die Fortdauer einer Untersuchungshaft über 6 Monate in Deutschland bestehen, aus Sicht von Michael Ballwegs Verteidigern nicht er-füllt werden. Der Autor lässt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Pressesprecher des Verteidigerteams, zu diesem Thema zu Wort kommen und gibt auch Christs Kritik an einem involvierten Richter des Amtsgerichts Stuttgart Raum. Dieser hatte einen Haftverkündungstermin Ende November abgebrochen, ohne Ballwegs Steuerberater, der stundenlang als präsenter Zeuge vor der Tür gewartet hatte, anzuhören.
Der FAZ-Artikel greift auch auf Material zurück, das die Deutsche Presseagentur ihren Abonnenten am 28.12.22 zur Causa Ballweg zur Verfügung gestellt hat. Die dpa erfragte unter anderem den aktuellen Stand der Dinge bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft.
Wie in den Leitmedien üblich weisen FAZ-Artikel und dpa-Material in einem Absatz darauf hin, dass es in der Vergangenheit aus den Reihen der Quer-denken- Bewegung "Angriffe auf Medienvertreter und Polizisten" gegeben habe und die Szene "wegen verfassungsfeindlicher Ansichten, Verschwörungsideologien und antisemitischer Tendenzen" vom Verfassungsschutz beobachtet werde.
Hierzu verweist Querdenken-711 hiermit nochmals ausdrücklich auf sein Manifest:
Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut haben in unserer Bewegung keinen Platz und werden aufs Schärfste kritisiert. Der friedliche und gewaltfreie Umgang mit unseren Mitmenschen ist ein wesentlicher Grundpfeiler von Querdenken.